Ein frohes neues Jahr 2016. Unser zu kurzer Urlaub ist nun wieder vorbei und wir berichten ab jetzt wieder täglich aus der Welt des Dampfens.

Beginnen wollen wir damit, die Dinge aufzuarbeiten, die während der Feiertage in unserer Abwesenheit stattgefunden haben. Zumindest eins dieser Ereignisse verdient besondere Beachtung und erfordert eure Teilnahme.

Es handelt sich dabei um die lange angekündigte Petition von der Aktion Pro Dampf an den Deutschen Bundestag. Ziel der Petition ist es, dass sich der Bundestag mit der Forderung beschäftigen muss, dass der Artikel 20 der TPD 2 nicht in deutsches Recht umgesetzt wird. Der Artikel 20 bestimmt den Umgang und die Regulierungen von E-Zigaretten innerhalb der neuen Tabakproduktdirektive. EU-Mitgliedsstaaten sind eigentlich verpflichtet diese Vorgaben bis spätestens Mai umzusetzen. Allerdings verstößt die Vorgabe aus Brüssel gegen einige Punkte der deutschen Rechtssprechung. Somit sind auch Raucher und Nichtraucher von der kommenden Gesetzgebung betroffen.

Für uns Dampfer geht es dabei allerdings ins Eingemachte. Nicht nur, dass eine Umsetzung der TPD eine schrittweise Überregulierung der Geräte und Liquids zur Folge hat, es geht mit dieser Petition auch um unseren Ruf als Community und um Arbeitsplätze. Wir mussten uns in der Vergangenheit bereits gefallen lassen als Astroturfs bezeichnet zu werden. Auch das wir eine wirkliche Community sind, wurde uns abgesprochen. Diejenigen, die sich öffentlich gegen die geplante Politik und den Populismus der Kritiker gestellt haben, wurde vorgeworfen, dass sie lobbygesteuerte, bezahlte Schergen seien.

Schon allein deswegen ist es dringend erforderlich, dass die Marke von 50.000 Unterschriften bis zum 20.1.2016 erreicht wird. So könnten wir Dampfer die Kritiker einmal mehr Lügen strafen. Außerdem muss der Bundestag sich dann mit unserem Anliegen beschäftigen. Ob dabei dann etwas herum kommt, steht auf einem anderen Blatt Papier, aber wir würden Präsenz beweisen. Wir müssen in jedem Fall unser Interesse bekunden und zeigen, dass wir nicht alles hinnehmen, was uns einfach diktiert werden soll. Es ist womöglich die letzte Chance für uns Dampfer öffentlich Gehör zu finden, bevor man versucht uns wegzuregulieren.

Obwohl die Petition nur in deutscher Sprache verfügbar ist, darf sie auch von Bürgern anderer Nationen gezeichnet werden. Zwar sind diese Bürger davon nicht direkt betroffen, allerdings ist es ja so, dass Deutschland schon ein Gewicht in der EU ist. Strahlkraft besitzt die Aktion also auch multinational. Für internationale Unterzeichner gibt es englische und französische Übersetzungen aus der Community.

Gezeichnet werden kann die Petition 61453 in wenigen Minuten online auf dem Petitions-Forum des Deutschen Bundestags oder auch über das Unterstützungsformular von E-Wolke. Diejenigen, die das Formular ausdrucken und an den Bundestag schicken, sollten bedenken, dass dies spätestens zum 20.1.2015 im Sekretariat des Petitionsausschusses vorliegen muss.

Online könnt ihr die Petition hier unterstützen:
https://epetitionen.bundestag.de/…/_…/Petition_61453.nc.html

Das Unterstützungsformular zum Ausdrucken findet ihr hier:
http://e-wolke.de/Petition_61453_Unterst%C3%BCtzungsformula…

Die englische Anleitung zum Ausfüllen findet ihr hier:
https://www.facebook.com/notes/norbert-zillatron/about-petitions-to-the-german-parliament-bundestag/1647078682200731

und die französische Anleitung hier:
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=534216663408655&set=gm.526435100839586&type=3&hc_location=ufi

Die TPD 2 findet ihr hier:
https://docs.google.com/…/0B-UUKF5DvNctaE9UcnlvbXBHSEE/edit…

Der Artikel 20 beginnt ab Seite L 127/25.

Na los, ihr zwei bis drei Millionen Dampfer allein in Deutschland. Wo sind eure Stimmen? Oder hatte Frau Pötschke Langer etwa recht mit ihren Äußerungen? Wenn wir nicht einmal 50.000 Stimmen zusammenkriegen, müsste man ihr wohl recht geben.

 

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